Sitemap

Porträt

Thesen - Merkmale

Berichte

Buskeismus Lexikon (Berichte)

Termine

Medien-Anwälte

Fälle

Deutsche Zensurregeln

Schöne Entscheidungen zu Gunsten des Buskeismus-Betreibers

Presseerklärungen

Presse

Google
www.buskeismus.de

Bücher:

Der Prozess - Franz Kafka

1984  - George Orwell

Fahrenheit 541 - Ray Bradbory

 

Wer etwas über die Kindheit des Autors dieser web-Site wissen möchte, empfehlen wir das Buch seiner Schwester Waltraut Schälike: "Ich wollte keine Deutsche sein"

Info

-> Lesenswertes Buch

 


en

 


fr

Buskeismus

v
on Rolf Schälike - Mai 2005 -> heute

Buskeismus-Forschung

Aktionskunstprojekt

Realsatire

 

Gescheitert? – Die juristische Aufarbeitung des SED-Unrechts

Veranstaltung am 18.11.15, im Grimm-Zentrum der Humboldt Universität

Referat:

Podium:

Moderation:

Zwei Professoren, zwei Doktoren, ein Ministerialrat im BMJ a. D. legten ihre Vorstellungen  1h 45min lang dar. Diskussion wurde nur für 10 Minuten zugelassen. Von den ca. 200 Anwesenden meldete sich die Hälfte. Die Aufarbeitungsmacher versuchten zu verhindern. Nach 25 Minuten war die "Diskussion" beendet.

Der Vortrag von Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier strotzte nur so von juristischen Widersprüchen. Wir erlebten einen dümmlichen Handlanger der Politik. Die Enttäuschung war schrecklich.

Auch die anderen Macher konnten nicht erläutern, worin, außer der Bestrafung einiger Täter, die juristische Aufarbeitung bestand. Stolz wurde immer wieder verkündet, wir haben mehr bestraft als nach 1945 im Rahmen der NS-Aufarbeitung.

Wie kann das auch Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier darlegen, welche selber mit dem Stolpe-Urteil und den Urteilen gegen Bärbel Bohley, Freya Klier (1 BvR 1322/00), dem Stasi-Listen-Urteil  und dem IM-Listen-Urteil und einigen anderen der Aufklärung einen juristischen Maulkorb verpasste.

Diese Juristische Opferverhöhnung war ebenfalls Gegenstand der "juristischen" Aufarbeitung, allerdings ohne Diskussion.

Der Moderator: Wir habe das gesehen, es genügt.

Die Opfer, damals Kinder, verschwanden.

BGH StR 525/13

Die Anordnung der Unterbringung eines Betroffenen in einem Heim für Kinder oder Jugendliche hat nicht allein deshalb im Sinne des §2 Abs.1 Satz 2 StrRehaG der politischen Verfolgung gedient, weil sie aus Anlass des Umstandes erfolgte, dass die Eltern des Betroffenen infolge ihrer Inhaftierung als Opfer politischer Verfolgung an der Ausübung der elterlichen Sorge gehindert waren.

Welche Grundsteine legte der oberste Richter Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier für den Weg in eine Diktatur?

Ausführlicher BERICHT über diese Veranstaltung (in Arbeit)

Rolf Schälike, 22.11.2015

Diese unabhängige Web-Site dient zur Unterstützung der auf Dynamik und  Freiheit gerichteten Kräfte in der deutschen Justiz und bei der interessierten Öffentlichkeit , welche erkannt haben, dass der Wahrheit letzter Schluss nie zu finden ist.

Grundlage bildet die Beobachtung von Gerichtsverfahren. Die Gerichtsreportagen basieren auf eigenen Erlebnissen,  dem selbst Gehörten, den gesammelten Erkenntnissen und garantieren damit die Authentizität und gleichzeitig Fehler.

Schwerpunkt der Berichterstattung, der Analysen und Kommentare bildet das Äußerungsrecht. Ohne Meinungsfreiheit, keine gesunde Entwicklung, keine Zukunft, nur Stillstand, Sackgassen, Katastrophen.

Eine zentrale Rolle in der Rechtsprechung gegen die Meinungsfreiheit und zur massiven Einschränkung des Äußerungsrechts spielen die Pressekammern - genauer die Zensurkammern - der Landgerichte, allen voran  Zivilkammer 24 des Hamburger Landgerichts mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Richter, inzwischen Vorsitzenden des 7. OLG-Pressesenats, Andreas Buske.

Nach Diskussionen mit Rechtsanwälten, Literaturstudien, Internet-Rechnerchen sowie als Teil der Öffentlichkeit von Gerichtsverfahren führte ich 2005 den folgenden allgemeinen Begriff für die mich immer aufs neue erstaunende Art der Prozessführung ein:

Buskeismus

Die Juristen - Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte besitzen Wissens-, Deutungs- und Handlungsprivilegien. Sie sind eine in sich geschlossene, vom Gesetz her sich Macht aufgebaute, entscheidende Macht ausübende Gruppe. Richter haben das Recht, endgültige, verbindliche Entscheidungen zu treffen.

Anwälte bilden das Bindeglied zu dem übrigen Teil der Bevölkerung. Sie haben den Auftrag, den Herrschenden Korrekturen vorzuschlagen und der Bevölkerung die Notwendigkeit der bestehenden Herrschaftsstrukturen "überzeugend" rüberzubringen.

Nach wie vor gilt: obsiegen tun Geld, Macht, Beziehungen, Ideologien.

Sicherung der Herrschaftsstrukturen steht im Vordergrund.

Rolf Schälike

___________________


Bitte senden Sie Ihre Kommentare an Rolf Schälike
Dieser Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 22.11.2015
Impressum

Eilmeldung

______________

Die neusten Berichte

25.08.15: HansOLG Dienstagsbericht Roberto Blanco klagt

28.08.15: Freitagsbericht - Alles nur ein Geschäft

18.09.15: Freitagsbericht- Gutachter entlarvt sich

__________________________

Kritische Seiten

 

law blog
Udo Vetters

INTERNET-LAW
Thomas Stadler

Urteilsdatenbanken

Knast wegen Meinungen