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Wer etwas über die Kindheit des Autors dieser web-Site wissen möchte, empfehlen wir das Buch seiner Schwester Waltraut Schälike: "Ich wollte keine Deutsche sein"

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Buskeismus

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on Rolf Schälike - Mai 2005 -> heute

Buskeismus-Forschung

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Realsatire

 

PRESSEERKLÄRUNG

Sollte die Vorsitzende Richterin Simone Käfer der Pressekammer 24 des Landgerichts Hamburg an diesem Freitag endlich mal argumentieren und ihre richterliche Macht ausnahmsweise nicht missbrauchen, kann die Verhandlung

am Freitag, den 09. Januar 2015,
Az. 324 O 454/14, 10:30, LG HH, Sievekingplatz 1, Saal B335

Wilhelm Mittrich vs. Rolf Schälike

interessant werden.

Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger klagte für Wilhelm Mittrich erfolgreich gegen Google-Snippets,  Az. 324 O 660/12.  Darüber habe ich berichtet.

Verlangt wird Anonymität, wie im  Bericht "06.12.2013 - Schwieriger Tag für Rechtsanwalt Krüger" seinerzeit nicht geschehen, sowie Löschung der unwahren Behauptungen, wegen denen Google verloren hat, und von denen ich mich unmissverständlich im Bericht von Anfang an distanziert hatte.

Tatsächlich geht es um den Wunsch nach Durchsetzung einer de facto Geheimjustiz.

Das inzwischen nun schon fast 10jährige Beobachten der Unrechtsprechung der Zensurkammer Hamburg passt nicht ins Geschäftsfeld des Rechtsanwalts Dr. Sven Krüger, welcher die Gerichtspräsidenten aufruft, dem Buskeismus-Betreiber Hausverbot zu erteilen (RA Dr. Sven Krüger: "Unter Beobachtung" DRIZ 3/2012, 77ff.).

Auch die Vorsitzenden Richterin Simone Käfer kann nicht über den Dingen stehen und möchte offenbar ihrer Art der Verhandlungsführung und Entscheidungsfindung mit einer sehr einseitigen Abwägung zu Gunsten Krimineller, Mimosen, Kranker, Psychopathen, zwielichtiger Geschäftemacher nicht durchgehend beobachtet wissen.

Nicht zu vergessen, Kriminelle, Mimosen, Kranke, Psychopathen, zwielichtige Gestalten klagen gern in Hamburg bei der Zensurkammer, werden  rechtsmissbräuchlich von ihren Anwälten genutzt. Dass diese bei ihrer Zensurausübung gern anonym bleiben möchten, ist nachvollziehbar, aber grundgesetzwidrig..

Es geht am Freitag, den 09.01.15, um das Verständnis und die Praxis der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen. Es geht u.a. auch darum, dass noch nicht alle Juristen in der Demokratie, wie das Grundgesetz es verlangt, angekommen sind.

06.01.2015 / 07.01.2015

Rolf Schälike

Anmerkung: Es ist das Hauptsacheverfahren zur Einstweiligen Verfügung 324 O 33/14 vom 29.01.2014, welche mit dem Anonymitätsschutz des Klägers begründet wurde .

Diese unabhängige Web-Site dient zur Unterstützung der auf Dynamik und  Freiheit gerichteten Kräfte in der deutschen Justiz und bei der interessierten Öffentlichkeit , welche erkannt haben, dass der Wahrheit letzter Schluss nie zu finden ist.

Grundlage bildet die Beobachtung von Gerichtsverfahren. Die Gerichtsreportagen basieren auf eigenen Erlebnissen,  dem selbst Gehörten, den gesammelten Erkenntnissen und garantieren damit die Authentizität und gleichzeitig Fehler.

Schwerpunkt der Berichterstattung, der Analysen und Kommentare bildet das Äußerungsrecht. Ohne Meinungsfreiheit, keine gesunde Entwicklung, keine Zukunft, nur Stillstand, Sackgassen, Katastrophen.

Eine zentrale Rolle in der Rechtsprechung gegen die Meinungsfreiheit und zur massiven Einschränkung des Äußerungsrechts spielen die Pressekammern - genauer die Zensurkammern - der Landgerichte, allen voran  Zivilkammer 24 des Hamburger Landgerichts mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Richter, inzwischen Vorsitzenden des 7. OLG-Pressesenats, Andreas Buske.

Nach Diskussionen mit Rechtsanwälten, Literaturstudien, Internet-Rechnerchen sowie als Teil der Öffentlichkeit von Gerichtsverfahren führte ich 2005 den folgenden allgemeinen Begriff für die mich immer aufs neue erstaunende Art der Prozessführung ein:

Buskeismus

Die Juristen - Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte besitzen Wissens-, Deutungs- und Handlungsprivileg. Sie sind eine in sich geschlossene, vom Gesetz her sich aufgebaute,  entscheidende Macht ausübende Gruppe. Richter haben das Recht, endgültige, verbindliche Entscheidungen zu treffen.

Anwälte bilden das Bindeglied zu dem übrigen Teil der Bevölkerung. Sie haben den Auftrag, den Herrschenden Korrekturen vorzuschlagen und der Bevölkerung die Notwendigkeit der bestehenden Herrschaftsstrukturen überzeugend rüberzubringen.

Nach wie vor gilt: obsiegen tun Geld, Macht, Beziehungen, Ideologien.

Sicherung der Herrschaftsstrukturen steht im Vordergrund.

Rolf Schälike

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Dieser Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 22.01.2015
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