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Wer etwas über die Kindheit des Autors dieser web-Site wissen möchte, empfehlen wir das Buch seiner Schwester Waltraut Schälike: "Ich wollte keine Deutsche sein"

 

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Buskeismus

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on Rolf Schälike - Mai 2005 -> heute

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-> Pressemitteilung

Meinungsfreiheit unter Sperrfeuer

Amtsgericht Ahrensburg
Freitag, d. 02.06.2017, 10:00 (4. Verhandlungstag)
Az. 58 Ds 759 Js 30223/14 (6/15)
Befragung von Harald Dzubilla als Zeuge

16 Anklageschriften, 6 Verhandlungstage.

Einzelrichter Paul Holtkamp, Pflichtverteidiger Frank-Eckhard Brand (Lübeck), drei Staatsanwältinnen, Präsident des Landgerichts Lübeck Dr. Ole Krönert, drei Rechtsanwälte, eine Rechtsanwältin und der Pöbler Harald Dzubilla versuchen

Klaus Schädel
strafrechtlich wg. Beleidigung und übler Nachrede bestrafen zu lassen.

Der angeklagte Klaus Schädel versuchte als Vierzigjähriger es seinerzeit mit der Politik. Er scheiterte schnell wg. seiner Anfrage bei Angela Merkel zum Einfluss von Scientologen bei der CDU in Schleswig-Holstein. Die CDU schmiss ihn raus.

Dann versuchte Klaus Schädel als unabhängiger Bürgermeister-Kandidat, Einfluss zu gewinnen. Klaus Schädel scheiterte an dem politischen Sumpf des deutschen Nordens. Eine zentrale Rolle in der Hetze gegen Klaus Schädel spielte und spielt der Pöbler Harald Dzubilla.

Klaus Schädel wehrte sich, schrieb unzählige Briefe ans Gericht, stellte erfolglos viele Strafanträge, schrieb an die Rechtanwälte und kommentierte den Blog des Pöblers Harald Dzubilla. Vergebens:

Übersäht mit unzähligen Gerichtsverfahren, abgelehnten Strafanträgen, zivilen Fehlurteilen muss nun die deutsche Justiz, zunächst durch das Amtsgericht Ahrensburg entscheiden, wie mit Widerstand gegen Unrecht umzugehen ist, wenn die eigenen Leute aus dem Justizsystem mit harten und kritischen Worten konfrontiert werden.

Ein Nichtjurist muss sich allein gegen ein Dutzend Juristen wehren.

Das unter schweren Bedingungen, u.a.
durch beschränkten Zugang zu den Strafakten des Gerichts,
Aufbürdung eines den primitiven Vorstellungen der Staatsanwaltschaft  juristisch hörigen Pflichtverteidigers.

3. Verhandlungstag, 24.05.17 (Bericht)
Schlecht vorbereiteter Pflichtverteidiger Frank-Eckhard Brand, an der Vorbereitung von dem Gericht behinderter Angeklagter Klaus Schädel
Verlesung der 16 Anklageschriften durch Staatsanwalt Dr. Jens Buscher
Ablehnung von sieben Anträgen des Angeklagten
Annahme von zwei Anträgen des Angeklagten:
- den auch heute im Internet pöbelnden Zeugen Harald Dzubilla heute nicht anzuhören
- Beziehung aller in den Anklageschriften erwähnten Gerichtsverfahren.
Der Angeklagte hatte keine ausreichenden Vorbereitungsmöglichkeiten gewährt bekommen, sich auf die Zeugenbefragung des Pöblers vorzubereiten.
Zeugin Richterin Hannah Grawe - bei der Vernehmung durch Richter Paul Holtkamp bewusst geduzt: "Wir dutzten uns ja, weshalb soll ich jetzt Dich nicht dutzen?"  - bestätigte bei einer sehr eingeschränkten Aussagegenehmigung seitens des LG-Präsidenten
 Dr. Ole Krönert, dass Rechtsanwalt Tomas H.M. Roß recht dominant auftritt und in den Formulierungen provokativ ist.

26.05.2017: Hamburger Abendblatt "Mann wegen Pöbeleien gegen Richter und Anwälte angeklagt"
Im Artikel stimmt nicht: Die Überschrift stimmt nicht. Angeklagt wurde auch wegen Mails etc. an Harald Dzubilla, der weder Richter noch Anwalt ist.
Abgelehnt wurden nicht alle neun, sondern nur sieben Anträge.
Der Artikel entspricht nicht den Grundsätzen der ausgeglichenen Berichterstattung. Die Ursache könnte die kriminell anmutende Justiz in Ahrensburg sein.

Fragen an interessierte Fachanwälte im Strafrecht

In der Anklageschrift vom 05.12.2014 steht nicht, wer durch die zitierten Äußerungen sich beleidigt fühlt.

In dem Strafantrag der Kanzlei Roß & Partner vom 09.07.2014 steht nicht, welche Passagen in dem Konvolut an Anlagen beanstandet werden und nach welchen §§ des StGB der Strafantrag gestellt ist.

Fragen zur StPO:

Darf auf Basis einer solchen Anklageschrift das Hauptverfahren eröffnet werden?

Falls nein, was kann man dagegen tun, wenn es schon zur einer Verhandlung mit Verlesung der Anklageschrift kam?

Das betrifft von den 16 Anklageschriften fünf.

Für helfende Hinweise wären Herr Schädel info@klaus-schaedel.de und ich r.schaelike@schaelike.de dankbar.

Rolf Schälike
24.05.2017

Diese unabhängige Web-Site dient zur Unterstützung der auf Dynamik und  Freiheit gerichteten Kräfte in der deutschen Justiz und bei der interessierten Öffentlichkeit , welche erkannt haben, dass der Wahrheit letzter Schluss nie zu finden ist.

Grundlage bildet die Beobachtung von Gerichtsverfahren. Die Gerichtsreportagen basieren auf eigenen Erlebnissen,  dem selbst Gehörten, den gesammelten Erkenntnissen und garantieren damit die Authentizität und gleichzeitig Fehler.

Schwerpunkt der Berichterstattung, der Analysen und Kommentare bildet das Äußerungsrecht. Ohne Meinungsfreiheit, keine gesunde Entwicklung, keine Zukunft, nur Stillstand, Sackgassen, Katastrophen.

Eine zentrale Rolle in der Rechtsprechung gegen die Meinungsfreiheit und zur massiven Einschränkung des Äußerungsrechts spielen die Pressekammern - genauer die Zensurkammern - der Landgerichte, allen voran  Zivilkammer 24 des Hamburger Landgerichts mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Richter, inzwischen Vorsitzenden des 7. OLG-Pressesenats, Andreas Buske.

Nach Diskussionen mit Rechtsanwälten, Literaturstudien, Internet-Rechnerchen sowie als Teil der Öffentlichkeit von Gerichtsverfahren führte ich 2005 den folgenden allgemeinen Begriff für die mich immer aufs neue erstaunende Art der Prozessführung ein:

Buskeismus

Die Juristen - Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte besitzen Wissens-, Deutungs- und Handlungsprivilegien. Sie sind eine in sich geschlossene, vom Gesetz her sich Macht aufgebaute, entscheidende Macht ausübende Gruppe. Richter haben das Recht, endgültige, verbindliche Entscheidungen zu treffen.

Anwälte bilden das Bindeglied zu dem übrigen Teil der Bevölkerung. Sie haben den Auftrag, den Herrschenden Korrekturen vorzuschlagen und der Bevölkerung die Notwendigkeit der bestehenden Herrschaftsstrukturen "überzeugend" rüberzubringen.

Nach wie vor gilt: obsiegen tun Geld, Macht, Beziehungen, Ideologien.

Sicherung der Herrschaftsstrukturen steht im Vordergrund.

Rolf Schälike

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Dieser Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 30.03.17
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