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Bücher:

Der Prozess - Franz Kafka

1984  - George Orwell

Fahrenheit 541 - Ray Bradbory

 

Wer etwas über die Kindheit des Autors dieser web-Site wissen möchte, empfehlen wir das Buch seiner Schwester Waltraut Schälike: "Ich wollte keine Deutsche sein"

 

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-> Lesenswertes Buch

 


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Buskeismus

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on Rolf Schälike - Mai 2005 -> heute

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-> Pressemitteilungen

Leere Flasche, ohne Pfand

Strafverfahren gegen Klaus Schädel

wg. Beleidigung und übler Nachrede

mit 16 Anklageschriften, 34 Anklagepunkten

3. Verhandlungstag 24.05.17 (Bericht)

4. Verhandlungstag, 02.06.17, 10:00-12:00 (Bericht)

5. Verhandlungtag, 14.06.17, 15:00 (Bericht)

6. Verhandlungstag, 23.0617, 9:00 (Bericht)
Die Verhandlkung fing um 9:00 an. Richter Holtkamt musste vier andere Sachen verkünden. Tat das aber nicht. Das ist ein Vertsoß gegen § 278 StPO: "Das Urteil wird durch Verlesung der Urteilsformel und Eröffnung der Urteilsgründe verkündet." Nichth wurde verlesen, nicht einMak die Aktenzeichen, geschwiege denn die Namen der Angeglagten oder Parteien.

Der schlecht vorbereitete Pflichtverteidiger Frank-Eckhard Brand blieb schlecht vorbereitet. Kein Gespräch mit den Angeklagten seit dem 14.06.17 vor der Verhandlung. Die Verteidigung überlässt er allein dem Angeklagten.

Im Gerichtsflur wartete der dämlich, grimmig wirkende Ahrensburger Satiriker Dzubilla. Auch heute vergebens, denn seine Pöbeleien wollte das Gericht nicht mehr hören. Richter Holtkamp entschied nach Zustimmung durch den Staatsanwalt Dr. Buscher, dass diese Lachnummer nichts mehr dazu betragen kann, Herrn Schädel zu verurteilen. Mitleidend und entschuldigend beruhigte Richter Holtkamp den Deppen, und klärte ihn auf, wo er seinen Anspruch auf Aufwandentschädugung für das lange sinnlose Warten einreichen kann.

Das Angebot des Strafrichters, des "Beisitzers des Geschehens", wie Dzubilla diesen Richter bezeichent, im Saal zu bleiben -  denn nun war dieser Idiot nicht mehr Zeuge -  lehnte dieser Kleinstädter Wut ausstrahlend ab. Offenbar wollte der greise Lustbengel mit dem Hetzer, Pöbler und Beleidiger, einem ganz armen kleinen Würstchen, wie er den hiesigen Berichterstatter sieht, nicht die gleiche Luft einatmen müssen. Zu Hause angekommen mailte der Greis dem kleinen Würstchen "Ich gucke schon wieder sehr intelligent."

Mit dem Ausscheiden von Harald Dzubilla aus dem real satirischen Event in den Gerichtssälen des AG Ahrenburg verringerte sich die Zahl der Anklagepunkte von inzwischen "nur" 32 um mindestens vier auf 28. Um wieviel Punkte tatsächlich, war bei dem juristischen von der Staatsanwaltschaft erzeugten Durcheinander nicht ganz klar. Was in das Protokoll in der Hektik diktiert wurde, blieb de facto dem Angeklagten und der Öffentlichkeit verschlossen. Nachfragen werden bestimmt nicht beantwortet. Dafür sprechen zumindest die Erfahrungen mit diesem Amtsgericht.

Danach wurden mehrere Punkte der Strafanträge abgearbeitet.

Die nächste Verhandung findet statt am Freitag, den 07.07.2017, 09:00.

Danach gibt es nur noch zwei Verhandlungen: 17.07.17, 13:00 und 28.07.17, 13:00

Fragen an interessierte Srafverteidiger
In der Gewaltschutzsache 24 F 944/15 wurde Herr Schädel verboten:

Dem Antragsgegner wird aufgegeben , es zu unterlassen, in irgendeiner Form Kontakt mit dem Antragsteller aufzunehmen , auch unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Mail oder durch Kommentare zu dem Blog www.szene-ahrensburg.de

Frage:
Unterliegt diesem Verbot auch die Befragung des Zeugen Dzubilla auch in einem Strafverfahren durch Herrn Schädel?

Nach StPO § 216 - Ladung des Angeklagten

(1) Die Ladung eines auf freiem Fuß befindlichen Angeklagten geschieht schriftlich unter der Warnung, daß im Falle seines unentschuldigten Ausbleibens seine Verhaftung oder Vorführung erfolgen werde. Die Warnung kann in den Fällen des § 232 unterbleiben.

Frage:
Genügt die  Mitteilung des nächsten Termins in einer Verhandlung oder muss der auf freien Fuß befindliche Angeklagte trotzdem schriftlich geladen werden?

Antworten bitte an r.schaelike@schaelike.de oder info@klaus-schaedel.de

Hamburger Abendblatt, 24.06.2017

Rolf Schälike
23.06.2017

Diese unabhängige Web-Site dient zur Unterstützung der auf Dynamik und  Freiheit gerichteten Kräfte in der deutschen Justiz und bei der interessierten Öffentlichkeit , welche erkannt haben, dass der Wahrheit letzter Schluss nie zu finden ist.

Grundlage bildet die Beobachtung von Gerichtsverfahren. Die Gerichtsreportagen basieren auf eigenen Erlebnissen,  dem selbst Gehörten, den gesammelten Erkenntnissen und garantieren damit die Authentizität und gleichzeitig Fehler.

Schwerpunkt der Berichterstattung, der Analysen und Kommentare bildet das Äußerungsrecht. Ohne Meinungsfreiheit, keine gesunde Entwicklung, keine Zukunft, nur Stillstand, Sackgassen, Katastrophen.

Eine zentrale Rolle in der Rechtsprechung gegen die Meinungsfreiheit und zur massiven Einschränkung des Äußerungsrechts spielen die Pressekammern - genauer die Zensurkammern - der Landgerichte, allen voran  Zivilkammer 24 des Hamburger Landgerichts mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Richter, inzwischen Vorsitzenden des 7. OLG-Pressesenats, Andreas Buske.

Nach Diskussionen mit Rechtsanwälten, Literaturstudien, Internet-Rechnerchen sowie als Teil der Öffentlichkeit von Gerichtsverfahren führte ich 2005 den folgenden allgemeinen Begriff für die mich immer aufs neue erstaunende Art der Prozessführung ein:

Buskeismus

Die Juristen - Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte besitzen Wissens-, Deutungs- und Handlungsprivilegien. Sie sind eine in sich geschlossene, vom Gesetz her sich Macht aufgebaute, entscheidende Macht ausübende Gruppe. Richter haben das Recht, endgültige, verbindliche Entscheidungen zu treffen.

Anwälte bilden das Bindeglied zu dem übrigen Teil der Bevölkerung. Sie haben den Auftrag, den Herrschenden Korrekturen vorzuschlagen und der Bevölkerung die Notwendigkeit der bestehenden Herrschaftsstrukturen "überzeugend" rüberzubringen.

Nach wie vor gilt: obsiegen tun Geld, Macht, Beziehungen, Ideologien.

Sicherung der Herrschaftsstrukturen steht im Vordergrund.

Rolf Schälike

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Dieser Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 23.06.17
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