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Wer etwas über die Kindheit des Autors dieser web-Site wissen möchte, empfehlen wir das Buch seiner Schwester Waltraut Schälike: "Ich wollte keine Deutsche sein"

 

 

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Buskeismus

von Rolf Schälike - Mai 2005 -> heute

Buskeismus-Forschung

Aktionskunstprojekt

Realsatire

Pressemitteilung

So funktioniert die Kriminalität der Hamburger Justiz beim Richter Andreas Buske

Der Vorsitzende Richter des Pressesenats Hamburg Andreas Buske

begründet im Beschluss 7 U 44/13 v. 10.02.20 die Zurückweisung der Anhörunsgrüge lapidar ohne irgendeiner Erläuterung

"Das Gericht hat den Vortrag des Beklagten zur Kenntnis genommen und erwogen. Die in der Gehörsrüge aufgeworfenen Fragen sind zudem - entgegen dem Vorbringen in der Rügeschrift - in der mündlichen Verhandlung erörtert worden."

schreibt im Zurückweisungsbeschluss des Antrages auf  Tatbestandsberichtigung vom gleichen Tage die Unwahrheit, denn dieser Richter behauptet:

"...ein Rechtsmittel gegen die Entscheidung ist nicht eingelegt worden."

Tatsache ist, dass gegen das OLG-Urteil eine Verfassungsbeschwerde eingelegt wurde, welche auf die OLG-Beschlüsse wartet. Az. AR 3095/19

Es ist auch rechtsmissbräuchlich seitens des Richters Andreas Buske zu behaupten, es bestehe kein rechtliches Interesse innerhalb der noch laufenden Vorgänge beim OLG. Denn die Anhörungsrüge hätte anders entschieden werden können/müssen, wenn die Tatsachenberichtigung antragsgemäß erfolgt wäre. Es bestand das berechtigte Interesse, den Antrag auf Tatsachenberichtigung beim OLG zu behandeln, um auf Basis der Tatsachenänderung zun entscheiden, ob die Anhörngsrüge berechtigt ist.

Wesentlich falsche Tatsachen im Urteil sind Beweis für eine ungenügende Anhörung, begründen eine Anhörungsrüge auch ohne, dass eine Verfassungsbeschwerde hätte eingelegt werden müssen.

Ich möchte behaupten, der Vorsitzender Richter beim OLG Hamburg Andreas Buske ist im hohen Maße kriminell, was Rechtsbeugung und Rechtsmissbrauch betrifft.

Rolf Schälike

22.02.2020

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Diese unabhängige Web-Site dient zur Unterstützung der auf Dynamik und  Freiheit gerichteten Kräfte in der deutschen Justiz und bei der interessierten Öffentlichkeit , welche erkannt haben, dass der Wahrheit letzter Schluss nie zu finden ist.

Grundlage bildet die Beobachtung von Gerichtsverfahren. Die Gerichtsreportagen basieren auf eigenen Erlebnissen,  dem selbst Gehörten, den gesammelten Erkenntnissen und garantieren damit die Authentizität und gleichzeitig Fehler.

Schwerpunkt der Berichterstattung, der Analysen und Kommentare bildet das Äußerungsrecht. Ohne Meinungsfreiheit, keine gesunde Entwicklung, keine Zukunft, nur Stillstand, Sackgassen, Katastrophen.

Eine zentrale Rolle in der Rechtsprechung gegen die Meinungsfreiheit und zur massiven Einschränkung des Äußerungsrechts spielen die Pressekammern - genauer die Zensurkammern - der Landgerichte, allen voran  Zivilkammer 24 des Hamburger Landgerichts mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Richter, inzwischen Vorsitzenden des 7. OLG-Pressesenats, Andreas Buske.

Nach Diskussionen mit Rechtsanwälten, Literaturstudien, Internet-Rechnerchen sowie als Teil der Öffentlichkeit von Gerichtsverfahren führte ich 2005 den folgenden allgemeinen Begriff für die mich immer aufs neue erstaunende Art der Prozessführung ein:

Buskeismus

Die Juristen - Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte besitzen Wissens-, Deutungs- und Handlungsprivilegien. Sie sind eine in sich geschlossene, vom Gesetz her sich Macht aufgebaute, entscheidende Macht ausübende Gruppe. Richter haben das Recht, endgültige, verbindliche Entscheidungen zu treffen.

Anwälte bilden das Bindeglied zu dem übrigen Teil der Bevölkerung. Sie haben den Auftrag, den Herrschenden Korrekturen vorzuschlagen und der Bevölkerung die Notwendigkeit der bestehenden Herrschaftsstrukturen "überzeugend" rüberzubringen.

Nach wie vor gilt: obsiegen tun Geld, Macht, Beziehungen, Ideologien.

Sicherung der Herrschaftsstrukturen steht im Vordergrund.

Rolf Schälike

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Dieser Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 28.02.2020
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