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Buskeismus

Aus dem Gerichtssaal zu Äußerungs- und Bildnisverfahren

Autor: Rolf Schälike


 
Verfahren Schröder
Schröder gegen Verfasser und Verlag der "Märkische Oderzeitung"
LG Bln Az.: 27 O 1033/02 Einstweilige Verfügung v. 12.12.2002
LG Bln Az.: 27 O 1033/02 Widerspruchsverhandung 21.01.2003
LG Bln Az.: 27 O xxx/03

Hauptsachverfahren Februar 2003

Endet mit einem Vergleich

Ein im Dezember 2002 veröffentlichte die "Märkische Oderzeitung" einen Artikel enthielt mit Gerüchten aus dem Privatleben Schröders. Die Intimsphäre des Kanzlers sei verletzt worden und daher dürfe der Artikel nicht mehr verbreitet werden.

Laut "Focus" hat Schröder beim Landgericht Berlin versichert, es habe keinen lautstarken Ehekrach darüber gegeben, "dass ich der gemeinsamen Wohnung in Hannover öfter fern bleibe, als es die dienstlichen Verpflichtungen erfordern und mein Nachtquartier schon mal anderswo in der niedersächsischen Landeshauptstadt aufschlage."

Das Landgericht Berlin verhandelte am 21. Januar 2003 über den Widerspruch der "Märkischen Oderzeitung" gegen die Untersagungsverfügung; Das Ergebnis ist uns unbekannt.


Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldete am 7.2.2003, Schröder habe vor dem Landgericht Berlin (LG) nun auch in der Hauptsache Klage gegen die Märkische Verlags- und Druckhaus GmbH erhoben, bei der die "Märkische Oderzeitung" ("MOZ") erscheint.


Erfolg hatte Schröder allerdings nur gegenüber dem Herausgeber der Zeitung. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Verfasser des umstrittenen Berichts wurde wegen eines Formfehlers abgewiesen.

Nach einem Vergleich verpflichtet sich die Märkische Oderzeitung, keine Gerüchte über die Ehe des Bundeskanzlers Deutschlands zu verbreiten.


 2006-03-22 17:17:27
Verfahren Schröder
Verzeichnis
 324 O 250/06 Schröder vs. Deutscher Dipeschendienst (ddp) - Schröder stehe auf der Gehaltsliste (Lindner-Zitat)
 324 O 230/06 Schröder vs. Axel Springer AG - Aufnahmen in Anwesenheit der Schröder-Kinder in Rom
 324 O 229/06 Schröder vs. Axel Springer AG - Aufnahmen in Anwesenheit der Schröder-Kinder
 324 O 213/06 Schröder gegen Westerwelle - Ostsee-Pipeline-Projekt
 324 O 210/06 Schröder-Köpf gegen Bunte Entertaintment Verlag
 324 O 209/06 Schröder gegen Bunte Entertaintment Verlag
 324 O 208/06  Klara-Maria Köpf gegen Bunte Entertaintment Verlag
 324 O 207/06 Schröder gegen Bunte Entertaintment Verlag
 324 O 163/06 Schröder vs. Mogenpost - Arbeit für Gasporm
 324 O 160/06 Schröder gegen Lindner
 324 O 142/06 Schröder gegen Lindner
 324 O 989/05 Schröder vs. Axel Springer AG
 324 O 773/05 Bundeskanzler Schröder gegen Eichborn-Verlag
 324 O 556/05 Schröder-Köpf gegen Stern - Gegendarstellung
 324 O 702/04 Schröder gegen Associated Newspapers Ltd., "Mail on Sunday" - Schröder verlor
 324 O 685/04 Schröder gegen Handelsblatt
 324 O Schröder/04 Schröder gegen Kinderhilfswerk Terres des hommes
 324 O Schröder/04 Schröder gegen Reinhard Liebermann: Das Ende des Kanzlers - Der finale Rettungsschuss, Betzel Verlag
 27 O 1033/02 Schröder gegen Verfasser und Verlag der "Märkische Oderzeitung"
 324 O 92/02 Schröder gegen ddp wegen Haartönung