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Buskeismus-Forschung

Aktionskunstprojekt

Realsatire

Bausteine der Hamburger rechtsstaatlich organisierter Justizkriminalität

Meidung der Öffentlichkeit

Mitglieder krimineller Vereinigungen meiden die Öffentlichkeit, möchten namentlich nicht bekannt sein.

Mitglieder rechtsstaatlich organisierter Kriminalität haben es schwieriger, was die Öffentlichkeit, die Geheinhaltung deren Mitglieder betrifft.

Sie nutzen allerdings die rechtsstaatlichen Möglichkeiten. Offensichtlich ist das bei der Privatisierung von öffentlichen Unternehmen. Sind die Unternehmen bzw. Behörden privatisiert, wie die Bahn, die Post, die Telekom, die Krankenhäuser, die Polizei, der Justizvollzug, dann sind die privaten Unternehmen geschützt vor der Öffentlichkeit. Die Kriminellen haben es wesentlich leichter, die Macht zu übernehmen.

Die Hamburger Justiz ist noch nicht privatisiert. Es gibt aber trotzdem jetzt schon Anzeichen von typischen Handlungen Krimineller.

Kaum jemand nimmt es wahr, dass

- nur bei den Hamburger Zivilgerichten (AG, LG, OLG) auf den Terminaushängen die Kanzleien seit 2011 nicht mehr genannt werden.

- bei der Zivilkammer 24 des Landgerichts Hamburg auf denn Terminaushängen auf Weisung des Richters Andreas Buske - inzwischen Vorsitzender Richter beim OLG, 7. Zivilsenat - die Namen der Richter nicht genannt werden.
Die Richternamen werden in der Geschäftsstelle vor dem Aushängen des Terminaushangs gelöscht.

Mein Versuch, über das Hamburger Verwaltungsgericht und die Präsidentin des Landgerichts Hamburg Sibylle Umlauf,  dieser spezifischen  Art der Hamburger Geheimhaltung Einhalt zu gebieten, scheiterte kläglich.

Dazu

- das Urteil des Hamburger Verwaltungsgerichts 16 K 2229/15 vom 23.07.2015

- Schreiben der LG-Präsidentin Sibylle Umlauf vom 21.03.2016

Keinen der Juristen in Robe interessiert das. Sie sind fest eingebunden in die Hamburger rechtsstaatlich organisierte Justizkriminalität.

Rolf Schälike (r.schaelike@schaelike.de)

Hamburg, den 07. Mai 2016