Buskeismus

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Erinnerungen werden wach

Zeitzeuge: Gestern und Heute

 

Handelnde Personen:

Rolf Schälike, DDR 1984 -  Dresdner Stasi-U-Haft, Deutschland Heute 2012 - Amtsgericht Hamburg-Altona

Stasi-Hauptmann, Untersuchungsführer, Vernehmer, Parteisekretär der SED-Parteiorganisation der Dresdner Stasi

Stasi-Oberleutnant, zweiter Untersuchungsführer

Tim Stoberock, Richter am Amtsgericht Hamburg Altona, Disktriktvorsitzender der SPD-Hummelsbüttel. Mitglied des Landesvorstandes der SPD, ehemals Landesvorsitzender der Jusos Hamburg. Urteilt zu Straf- und Owi-Vefahren

Protokollführerin. Name unbekannt

 

Im Hintergrund wirkende Personen:

Horst Böhm, Stasi-General des Bezirks Dresden (ca. 1.8 Millionen Einwohner)

Olaf Scholz, Bürgermeister der Hansestadt Hamburg (ca. 1.8 Millionen Einwohner)

 

Zielsetzungen:

 

Stasi-General Horst Böhm: Schaffung gesellschaftlich-politischer Ordnung durch Bestrafung und Inhaftierung .

Bürgermeister Olaf Scholz: "Mit Vernunft und Pragmatismus schaffen wir das moderne Hamburg", "Wir wollen die Lufthoheit über unseren Kinderbetten erobern!", "Kein Politiker sollte das Gefühl haben, er entscheide über das Glück der Bürger"

 

Orte:

Dresden: Stasi-Vernehmungsraum, Dresden, Bautzner Straße

Hamburg: Gerichtsaal, AG Altona, Hamburg, Max-Brauer-Allee

 

Streitgegenstand:

Dresden: Schlafen während der Vernehmung.

Hamburg: Sitzenbleiben bei Urteilsverkündung.

 

Folgen:

Dresden: Keine neuen Folgen. Rückführung in die Haftzelle.

Hamburg: Nach Hause Gehen mit Ordnungsgeldbeschlüssen bzw. 4 Tage Ersatzhaftandrohung.

 

Ereignisse:

 

Dresden März 1984 - Februar 1985: Vernehmung von Rolf Schälike durch die Stasi. Die Tische sind in T-Form angeordnet. Die beiden Vernehmer saßen am Cheftisch und diktierten ins Mikrofon, Schälike saß am unteren T-Ende auf einem am Boden festgemachten Schemel. Vor ihm stand ein Mikrofon für die Antworten. Der Stasi-Untersuchungsaführer und SED-Parteisekretär stellte die Fragen. Schälike schwieg, sagte nichts. Das Verhör entwickelte sich zu einem Zwiegespräch zwischen den beiden Vernehmern, die Schälike nicht mehr anzugucken brauchten. Der eine las den Vorhalt - BlaBlaBla - vor, der andere diktierte: Der Beschuldigte antwortet nicht. Die Untersuchungsführer machten ihren Job. Nach den ersten 3-4 Fragen drehte Schälike das Mikrofon um, und versuchte im Sitzen zu schlafen, was ihm auch gelang.

Der Untersuchungsführer fuhr Schälike an: Wir werden Sie stehen lassen, wenn Sie schlafen.

Schälike: Kein Problem. Ich möchte nur vorher wissen, wie lange, davon hängt es ab, ob ich weiter schlafe oder nicht.

Die Vernehmer gaben auf. Schälike konnte bei den nächsten Vernehmungen schlafen. Die Vernehmer taten ihren Job.

 

Hamburg März 2012: Schälike erlebt den SPD-Politiker und Richter Tim Stoberock und lehnt es ab, bei der Urteilsverkündung dieses gernegroßen-gnadenlosen Richters aufzustehen. Es ergeht ein Ordnungsgeldbeschluss über 50 €, ersatzweise 1 Tag Haft wegen angeblicher Missachtung des Gerichts.

Eine Woche später steht Schälike als Gerichtsbeobachter zwei Mal bei der Urteilsverkündung wieder nicht auf.

Richter Gernegroß-Gnadenlos: Es ergeht ein Ordnungsmittelbeschluss von 50,00 €, ersatzweise 1 Tag Haft;  Es ergeht ein Ordnungsmittelbeschluss von 100,00 € ersatzweise 2 Tage Haft.

Schälike wird auch in Zukunft bei diesem Strafrichter nicht aufstehen.

 

Schlussfolgerung:

Dresden: Die DDR war ein Unrechtsstaat

Hamburg: Deutschland Heute ist ein Rechtsstaat

 

19.10.2012. Es ergeht der OLG-Beschluss mit dem bescheinigt wird, dass Richter Tim Stoberock Ordnungsgeld festgesetzt hat, ohne rechtliches Gehör (§ 80 Abs. 1 Nr. 2 OWiG) zu gewähren. Dieser Richter hat den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt und gegen Art. 103 Abs 1 GG verstoßen.

 

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Dieser mein Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 26.12.2013
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