Rolf Schälike - 28.03.2006 Auch für diesen Bericht gilt, wie für alle anderen meiner Berichte: Alles, was hier steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen kann ich nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Pressekammer, waren meine Recherchen erbärmlich. Was hier in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft verwende ich falsche Zeichensetzung. Habe dafür schon einmal gesessen. Möchte für mangelnde Kenntnis von Grammatik und Syntax nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf meinen während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen kann ich nichts. Auch Zeugen habe ich nicht. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung habe ich nicht; es handelt sich um Verschwörungstheorien. Nur eine Verkündung Auf der Terminrolle stand wie erwartet lediglich eine Verkündung (Az. 324 O 937/05). Es verkündete Richter Dr. Weyhe: Verkündung verschoben auf den 07.04.2006. Sowohl der Vorsitzende als auch der dienstälteste Richter müssen wieder einmal nicht da gewesen sein. Eventuell ist unser Vorsitzender krank, denn am letzten Freitag war er ebenfalls abwesend. Sitzungen fanden vermutlich aus diesem Grund nicht statt. Heute, pünktlich um 12:05, wurde der Termin auf den 07.04.2006, 9:55, Saal 833 verschoben. Auf dem Flur traf ich noch Herrn Richter Dr. Korte. Kein Beweis, dass der Vorsitzende und der Dienstälteste sich im Gebäude aufhielten.
Nach dem Mittagessen in der Gerichtskantine nutzte
ich die Zeit und erkundigte mich in der Präsidentialkanzlei des
Landgerichts nach Terminrollen, welche gegen Gebühren an Kanzleien verschickt
werden. Die beiden Damen in der Registratur wussten darüber auch nichts. Der verantwortliche Mitarbeiter war in Urlaub. Die Damen waren erleichtert, als sie erfuhren, ich hätte es nicht eilig. Sie nahmen an, ich würde wissen wollen, ob Montag in der Kammer 34 ein Termin stattfinde. Deshalb machten sie sich Sorgen um die Pflicht einer Öffentlichkeit. "Die Auskunft erhalten Sie von mir nicht. Dazu habe ich keine Zeit," war vor einer Woche die Antwort der Dame in der Geschäftstelle der Pressekammer. Sie verwies auf die Präsidentialkanzlei. Diese widerum auf die Registratur. "Wann wird die Terminrolle ausgehängt?" fragte ich in der Registratur. - "Vor dem Termin." "Genau eine Sekunde vor dem Termin?" hakte ich nach. - "Nein, es gibt jedoch einen Ermessungsspielraum. Wir sind ja auch alles nur Menschen."
"Die Richter dürfen nämlich für kleine
Fehler jemanden ins Gefängnis schicken, wir dürfen das bei deren Fehlern nicht,"
sagte ich. Dass Kanzleien gegen Gebühren Terminrollen erhalten, wussten die Damen nicht. "Aber wir arbeiten erst sechs Wochen hier," wurde schnell relativiert.
Ich verkniff mir die Frage: "Auf Basis eines
1-Euro-Jobs?" Nicht zu vergessen der Datenschutz.
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