Buskeismus

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg

7. Zivilsenat (Zensursenat)

Familiensachen;  Allgemeine Zivilsachen, insbesondere auch Presserecht

Sievekingplatz 2 (Ziviljustizgebäude), 20355 Hamburg

Saal 210, 224, Sitzungen jeden Dienstag

Tel: (040) 428 43 4648

2012

Terminrollen gesamt

17.04.12; 10.04.12; 27.03.1213.03.12; 28.02.12; 14.02.12; 07.02.12; 31.01.12; 17.01.12;

Das ist keine offizielle Seite des OLG Hamburg. Keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit.
Die Angaben beruhen auf der abgeschriebenen Terminrolle des OLG und des während der Verhandlungen Gehörtem.
Fehler beim Abschreiben, Hören und Verständnisfehler sind nicht ausgeschlossen. Soweit diese Fehler bekannt werden, werden diese umgehend korrigiert. Um Hinweise wird gebeten.
Um Zusendung von Terminen zwecks frühest möglicher Veröffentlichung wird gebeten.
An jedem Dienstag dabei zu sein und zu berichten, ist unser Ziel.
Jeden, dem die Freiheit der Meinungsäußerung und Berichtserstattung am Herzen liegt, kann ich nur empfehlen, sich jeden Dienstag - an diesem Wochentag finden die Sitzungen dieses Senats statt - frei zu nehmen, um Zeuge dieser sich wiederholenden unbegreiflichen Ereignisse zu werden. Wer das absurde Theater liebt, wird einen solchen Dienstag nicht bedauern.

 

h

Aktenzeichen
Antragsteller, Kläger

Beklagter, Antragsgegner, Beklagte

Urteil
 

17.04.2012 (Di)

Bericht

 

10:00
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7 U 91/11
324 O 155/11
Brügmann Niels
RA Beckmann

<k>
Norddeutscher Rundfunk
Kanzlei CMS Hasche
RA Michael Fricke
Justiziar Siekmann

29.04.11: Verkündung einer Entscheidung am 03.05.11, 12:00, Raum B334
03.05.11: Die einstweilige Verfügung vom 22.03.11 wird bestätigt. Der Antragsgegner hat die weiteren Kosten des Verfahrens zu tragen. Streitwert 12.500 €
17.04.12: Vergleich getroffen. NDR gab einfache UVE ab; Kosten werden gegeneinander aufgehoben. Bericht

11:00
<>

7 U 129/09
325 O 129/09
Thomas Schröter
RA Hochhaus

<k>
Kück, N.
Kanzlei VSM
RA Dr. Alexander Schneehain

Info
17.04.12: Die Berufung des Klägers wurde zurückgewiesen. Bericht

13:30
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7 U 3/12
324 O 172/11
IT-Max GmbH
RA Kantlin (?)

<k>
Chip Xonio Online GmbH
Kanzlei Prof. Schweitzer
RA Söder

30.09.11: Die einstweilige Verfügung wird bestätigt. Der Antragsgegner hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.
17.04.12: Die Berufung wurde zurückgenommen. Verhandlung fand nicht statt.

       
 

10.04.2012 (Di)

 

10:00
<v>

7 U 114/11
325 O xxx/11
Johannes Dimroth
RA
Meyer

<k>
Google Inc.
RA'in Heymann
RA
Stellphlue

10.04.12: Die Berufung wurde zurückgewiesen. Bericht

       
 

27.03.2012 (Di)

 

10:00
<v>

7 U 113/10
324 O 938/08
Burckhard Bremer
RA Dirk-Hagen Macioszek

<k>
Saarländischer Rundfunk
RA  Hasche pp.
RA Michael Fricke

11.09.09: 1. Instanz 324 O 938/08 Verkündung einer Entscheidung am 23.10.09, 9:55, Saal B335.
23.10.09: Beweisbeschluss. Verhandlung am 30.04.10, 15:00
30.04.10:
Verkündung einer Entscheidung am 18.06.10, 9:55, Saal B335
18.06.10: Aussetzungsbeschluss auf den 06.08.10, 9:55
06.08.10: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. Der Streitwert wird festgesetzt auf 40.000 Euro
01.11.11: Berufungsverhandlung Beweisbeschluss. Machen im Januar einen Termin. Neuer Termin 07.02.12, 10:30
07.02.12: Zeugenbefragung Trainer Weibel. Verkündung einer Entscheidung am 27.03.12, 10:00, Saal 210

       
 

13.03.2012 (Di)

 

11:00
< >

7 U 86/11
324 O 102/11
Novolipetsk Steel
Kanzlei Kalckreuth
Rechtsanwalt Dr. Ben M. Irle

<k>
Handelsblatt GmbH u.a.
Kanzlei Damm & Mann
RA Dr. Holger Nieland

Info   Info (ru)
13.05.11: 1. Instanz 324 O 102/11 Verkündung einer Entscheidung am Dienstag, den 17.05.11, 12:00, Raum B334 Bericht
17.05.11: Die Pseudoöffentlichkeit war verhindert. Wir erfuhren am 31.05.11:

Der Klage wurde stattgegeben
13.03.12: Der Berufung der Beklagten wurde nicht stattgegeben. Streitwertbeschuss 233.333 €

12:30
 

7 U 88/10
325 O 448/09
Petersen, S.
RA Jörg Kanzlinger

<k>
123people Internetservices GmbH
RA Amereller

11.05.10: 1. Instanz 325 O 448/09 Die Verkündung einer Entscheidung erfolgt am 16.06.10, 12:00 Raum B316
16.06.10:
Öffentlich zugängliche Fotos in der Personensuchmaschine "123people.de" im Internet dürfen publiziert werden. Es kann davon ausgegangen werden, dass objektiv ein konkludenten Einverständnis des Abgebildeten vorliegt, wenn der Zugriff von Personensuchmaschinen nicht gesperrt ist. Streitwert 10.000 €
Urteil

Kläger ging in Berufung 7 U 88/10. Der Berufung wurde nicht stattgegeben. Streitwertbeschluss 9.000,00 €

       
 

28.02.2012 (Di)

 

12:00-13:00

7 U 37/11
325 O 217/10
Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz
Kanzlei Höch & Höch
RA
Dominik Höch

<k>
Rolf Schälike, Betreiber der Buskeismus-Site
Kanzlei Schön pp.
RA
Eberhard Reinecke

"Methode Schertz"
28.01.11: 1. Instanz 325 O 217/10 Schriftsatzfristen; Verkündung einer Entscheidung am 11.03.11, 12:00, Raum B316
11.03.11: Aussetzungsbeschluss auf Donnerstag, den 17.03.11, 13:00, Raum B316 Urteil
28.02.12:

        
 

14.02.2012 (Di)

 

12:00
<>

7 U 83/11
323 O xxx/11
Haalboom, O.
RA Scheer

<k>
Hoppenstedt Kreditinformation GmbH
RA  Weßle

04.02.12: Die Teilberufung des Beklagten wurde zurückgewiesen. Bericht

       
 

07.02.2012 (Di)

 

10:30
<>

7 U 113/10
324 O 938/08
Bremer
RA Dirk-Hagen Macioszek

<k>
Saarländischer Rundfunk
RA  Hasche pp.
RA Michael Fricke

11.09.09: 1. Instanz 324 O 938/08 Verkündung einer Entscheidung am 23.10.09, 9:55, Saal B335.
23.10.09: Beweisbeschluss. Verhandlung am 30.04.10, 15:00
30.04.10:
Verkündung einer Entscheidung am 18.06.10, 9:55, Saal B335
18.06.10: Aussetzungsbeschluss auf den 06.08.10, 9:55
06.08.10: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. Der Streitwert wird festgesetzt auf 40.000 Euro
01.11.11: Berufungsverhandlung Beweisbeschluss. Machen im Januar einen Termin. Neuer Termin 07.02.12, 10:30
07.02.12: Zeugenbefragung Trainer Weibel. Verkündung einer Entscheidung am 27.03.12, 10:00, Saal 210

       
 

31.01.2012 (Di)

 
11:00

7 U 92/11
324 O 196/11
Jauch, Günther
Kanzlei Schertz Bergmann
RA Prof. Dr. Christian Schertz
RAin Kerstin Schmitt

<k>
Neumannn, Wolfgang (Verleger des Solibro Verlages)
Kanzlei Funke Müller
RA Elmar Funke
Beklagter persönlich

Unterlassung, Info und Info
Günther Jauch klagt gegen die Veröffentlichung und Verbreitung des Titelbildes von Peter Wiesmeiers Insider-Bericht "Ich war Günther Jauchs Punching-Ball! Ein Quizshow-Tourist packt aus", der im Solibro Verlag erschienen ist
15.07.11: Verkündung einer Entscheidung am 07.10.11, 9:55, Saal B335 Bericht
31.01.12: Die Berufung des Beklagten wurde zurückgewiesen Bericht
       
 

17.01.2012 (Di)

 
11:00
<> 

7 U 88/11
324 O 192/11
bofrost Dienstleistungs GmbH & Co. KG
Kanzlei  Schertz Bergmann.
RA Helge Reich

<k>
NDR Norddeutscher Rundfunk, AdöR
Kanzlei Hasche pp.
RA Michael Fricke
Frau Lang v. Justiziariat

20.05.11: 1. Instanz 324 O 192/11 Verkündung einer Entscheidung am Mittwoch, 25.05.11 12:00, Raum B334
25.05.11: Die einstweilige Verfügung vom 11.04.11 wird bestätigt. Der Antragsgegner hat die weiteren Kosten des Verfahrens zu tragen. Streitwert 20.000 €
17.01.12: Berufungsverhandlung. NDR nahm die Berufung zurück und wird bald eine Abschlusserklärung abgeben. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat NDR zu tragen.. Streitwert der Berufungsverhandlung 20.000 €. Bericht
       

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Dieser mein Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 17.04.12
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