Zum Jahresende soll es besinnlich und entspannt sein, blickt man auf das letzte Jahr zurück. Mich allerdings holte kurz vor Jahresende eine alte 32 Jahre alte Geschichte wieder ein. Das kam so:

Auf dem Portal reitschuster.de veröffentlichte Arnold Vaatz Ende Oktober 2021 eine umfangreiche Kritik an der Ära Merkel, die er allerdings als CDU Abgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag im Wesentlichen mitgetragen hatte.

Da ich Herrn Vaatz einmal Ende 1989/Anfang 1990 im Zusammenhang mit der Auflösung der Dresdener Stasizentrale kennengelernt und später ein Mal in seiner Wohnung mit ihm gespriochen hatte, kommentierte ich seinen Beitrag mit einigemn Kommentaren (ein Kommentar ist mittlerweile auf meine Bitte hin mit meiner Zustimmung gelöscht worden). Ich hatte dabei unter anderem geschrieben:

Als Politiker ist mir Vaatz nicht vertrauenswürdig. Die CDU gewinnt wahrscheinlich, wenn er sich von ihr löst. Vaatz ist indirekt, falls nicht direkt mitverantwortlich für die jetzige CDU-Katastrophe.

Diese Äußerung hat Herrn Vaatz wahrscheinlich nicht gut gefallen, war aber als Meinungsäußerung offenbar juristisch nicht angreifbar.

Zum juristischen Zensurangriff auf mich fand Vaatz, unterstützt von der Kanzlei des Prof. Ralf Höcker aber eine andere Stelle in meinem Kommentar (inzwischen gelöscht), wo ich geschrieben hatte:

Das erste Protokoll über die Auflösung wurde von der Stasi geschrieben, von Vaatz unterschrieben.

Ich bin mit manch einem Historiker der Meinung, dass die sogenannte Auflösung der Stasi von der Stasi selbst organisiert war, um sich zu retten vor dem Druck der Menschen auf der Straßé. Ich war auch der Meinung, dass sich dies im Protokoll über die Auflösung niederschlug. Das wollte ich mit meinem Kommentar zum Ausdruck bringen. Das Landgericht Köln erklärte mir, dieser Satz sei eine einfache Tatsachenbehauptung, der Antragsgegner (Herr Vaatz) habe ein Protokoll unterschrieben, das die Stasi ihm gleichsam vorgegeben habe.

Das finde ich zwar nicht, aber zur Vermeidung aller Missverständnisse möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich richtig- und klarstellen:

RICHTIGSTELLUNG / KLARSTELLUNG

Es ging mir immer nur um meine Meinung hinsichtlich des Gewichtes, dass die Stasi bei der Auflösung selbst hatte. Es ist aber unrichtig, dass Herr Vaatz das erste Protokoll persönlich unterschrieben hat, dass die Stasi ohne Verhandlungen mit der Bürgergruppe und ohne Berücksichtigung deren Formulierungen auf ihre Art den Vertretern der Bürgergruppe das erste Protokoll zum Unterschreiben vorgelegt hat.

Ich stelle auch richtig und klar, dass es sich nicht um ein Protokoll,. sondern um einen  Bericht habdelte.

Mir liegt diese Richtigstellung sehr am Herzen, da ich das neue Jahr nicht mit der Belastung beginnen möchte, nach Meinung des Landgerichts Köln unwahre Tatsachen über Herrn Vaatz behauptet zu haben. Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch ausdrücklich klarstellen, dass ich zu keinem Zeitpunkt behauptet habe oder behaupten wollte, dass Herr Vaatz anlässlich der Auflösung der Stasizentrale in Dresden Bücher oder andere Gegenstände mitgenommen hat.

Festhalten möchte ich bei dieser Gelegenheit, dass ich auf Grund meiner Beobachtungen 1989/1990 und den Erfahrungen danach einige Jahre später, schon 2002 zu den Schluss gekommen bin, dass ich aus der Zukunft komme. Die Stasi, deren Denke und Handlungsweise beherrscht inzwischen nicht nur den Ostteil Deutschlands.

Mit dieser Richtig- und Klarstellung hoffe ich auf ein ruhiges, besinnliches Jahr 2022.

Rolf Schälike

24.12.2021