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Kammergericht Berlin
10. Senat
Terminrollen 2010 - 2011
22.08.11; 20.06.11;
09.06.11;
Das ist keine offizielle
Seite des LG Berlin. Keine Gewähr
für die Richtigkeit und Vollständigkeit.
Die Angaben beruhen auf den abgeschriebenen Terminrollen des LG Bln ZK 27 und des während den
Verhandlungen Gehörtem.
Fehler beim Abschreiben, Hören und Verständnisfehler sind nicht
ausgeschlossen. Soweit diese Fehler bekannt werden, werden diese
umgehend korrigiert. Um Hinweise wird gebeten.
Um Zusendung von Terminen
zwecks frühest möglicher Veröffentlichung wird gebeten.
An
jedem Freitag dabei zu sein und zu berichten, ist unser Ziel.
Jeden, dem die Freiheit der
Meinungsäußerung und Berichtserstattung am Herzen liegt, kann ich nur
empfehlen, sich jeden Freitag frei zu nehmen, um Zeuge dieser sich
wiederholenden unbegreiflichen Ereignisse zu werden. Wer das absurde
Theater liebt, wird den Besuch einer Gerichtsverhandlung nicht bedauern.
AG - Antragsgegner; AS -
Antragsteller; b - Beweisaufnahme; e - Entscheidung; fg - Güteverhandlung und
früher erster Termin; h - Uhrzeit; hg - Termin zur Güterverhandlung und
zur mündlichen Verhandlung; k - Kammersache;
HT - Termin zur mündlichen
Verhandlung; RA - Rechtsanwalt; S - Berufungsverhandlung; VT - Urteilsverkündung; v - verschoben;
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h |
Aktenzeichen
Kläger |
Beklagter, Antragsgegner |
Urteil, Info |
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22.08.2011 (Mo) |
10. Senat |
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10:00 |
10 U 95/10
27 O xxx/yy
Dr. Maier
Kanzlei Schellenberg
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<k>
Rechtsanwalt Baumgart
RA
Baumgart |
22.08.10: Verkündung einer Entscheidung im
Oktober 2011 |
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11:00 |
10 U 6/11
27 O 710/10
Rechtsanwalt Höch
Kanzlei Schertz Bergmann
RA N.N. |
<k>
Schälike
Kanzlei Schön & Reinecke
RA N.N. |
Veröffentlichung scharfer Kritik
02.12.10:
1. Instanz 27 O 710/10 Der Klage wurde stattgegeben.
22.08.11: Der Kläger nahm die Klage zurück. Die Kosten des
Verfahrens hat der Kläger zu tragen. Streitwert 6.800 €
Bericht
Verhandlungsprotokoll mit Anlagen |
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12:00 |
10 U 146/10
27 O 198/10
Moysich
Kanzlei Eisenberg , dr. König, Dr. Schork
RA Johannes Eisenberg |
<k>
Axel Springer AG
Kanzlei Klawitter Neben Plath Zintler
RA Dr. Neben |
29.06.10: 1.
Instanz 27 O 198/10 Es
wurde ein Verkündungstermin für den 12.08.10 anberaumt.
12.08.10:
Die Verhandlung wurde auf den 19.08.10 verlegt.
19.08.11: Stand nicht auf der Terminrolle. Verkündung fand nicht
statt
22.08.11:
Bericht |
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20.06.2011 (Mo) |
10. Senat |
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12:00 |
10 U 170/10
27 O 577/10
Claudia Pechstein
Kanzlei Schertz Bergmann
RA Simon Bergmann
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<k>
Grit Hartmann (Journalistin)
Kanzlei Schön & Reinecke
RA Eberhard Reinecke |
26.10.10: 1. Instanz 27 O 577/120 Die Klage wird zurückgewiesen.
Urteil
20.06.11: Die Berufung von Claudia Pechstein wird
zurückgewiesen.
Bericht
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12:00
HT |
10 U 143/10
27 O 184/07
Rechtsanwalt Dr. Schertz
Kanzlei Schertz Bergmann
RA Simon Bergmann |
<k>
Kleinert u.a.
Kanzlei Schön & Reinecke
RA Reinecke
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05.06.07: 1. Instanz 27 O 184/07 Urteil: Der Beklagte zu 1) wird
verurteilt, es zu unterlassen, aus anwaltlichen Scheiben des Klägers zu zitieren
und/oder zitieren zu lassen,
wie unter www.nrhz.de "Der
Schertz-Anwalt" am 22.08.06 geschehen.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Von den Gerichtskosten tragen der Kläger und der Beklagte zu 1)
je die Hälfte. Der Kläger trägt die außergerichtlichen Kosten
des Beklagten zu 2). Der Beklagte zu 1) trägt die
außergerichtlichen Kosten des Klägers. Im Übrigen findet eine
Kostenausgleichung nicht statt. Entscheidung zur vorläufigen
Vollstreckbarkeit
Urteil
19.05.08: Berufung des Beklagten wurde zurückgewiesen
Az. 10 U 190/07
Verfassungsbeschwerde liegt an 1 BvR 2477/08.
19.02.10: Das BVerfG hat zurückverwiesen.
Urteil
24.08.10:
Erneute Verhandlung. Die Klage wurde abgewiesen.
20.06.11: Die Berufung von
Rechtsanwalt Dr. Schertz wird
zurückgewiesen.
Bericht
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09.06.2011 (Do) |
10. Senat |
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10:30
T |
10 U 99/10
27 O 1165/09
Prof. Dr. h.c. Piech
Kanzlei Prinz, Neidhardt, Engelschall
RA Prinz |
<k>
Prof. Dr. Ing. Selenz
Kanzlei Dipl. Jur. Schnerwitzki
RA Schnerwitzki |
25.03.10:
Der Klage wurde stattgegeben.
Bericht
09.06.11: Im Berufungsverfahren 10 U 99/10 wurde die
Klage zurückgenommen. Bericht
09.06.11: Der Kläger nahm im Berufungsverfahren die Klage
zurück.
Bericht |
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Rolf Schälike
Dieser mein Web-Auftritt wurde zuletzt aktualisiert am 25.08.11
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